Positionen 17: Ab auf die Couch! Wie gestört ist unsere Gesellschaft?

Wie konnte es passieren, dass unsere Gesellschaft trotz ihres enormen technischen Fortschritts in eine derartige Krise geraten konnte, wie das […]

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Positionen 17: Ab auf die Couch! Wie gestört ist unsere Gesellschaft? (Podcast)

Wie konnte es passieren, dass unsere Gesellschaft trotz ihres enormen technischen Fortschritts in eine derartige Krise geraten konnte, wie das […]

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Äußere und innere Feinde

Propaganda

Mit der Mobilmachung gegen eine angebliche Einmischung des russischen Staates in den Europawahlkampf hatte die EU-Kommission bereits im vergangenen Jahr begonnen. Im Dezember 2018 stellte sie einen "Aktionsplan" vor, mit dem, wie Digitalkommissar Andrus Ansip mitteilte, russische "Pro-Kreml-Propaganda" gekontert werden soll. Ein erster Schritt bestand darin, ein "Frühwarnsystem" aufzubauen, das Desinformationskampagnen früh aufdecken soll, und die EU-Propagandaeinheit "EU East Stratcom Taskforce" zu stärken: Ihr Haushalt ist von 1,9 Millionen Euro im Jahr 2018 auf fünf Millionen Euro in diesem Jahr aufgestockt worden; die Zahl der Mitarbeiter soll von 14 zunächst auf 25 (2019), dann auf 50 (2020) erhöht werden.[1] Aufgabe der Taskforce ist es zum einen, östlich der EU für eine positive Berichterstattung über die Union einzutreten (german-foreign-policy.com berichtete [2]), zum anderen, tatsächlich oder angeblich falsche Meldungen über die EU und über den Westen aufzudecken. Dabei greift die EU East Stratcom Taskforce ihrerseits auf unwahre oder zumindest tendenziöse Behauptungen zurück.

Fake News

Ein aktuelles Beispiel dafür bietet ein Propagandastück, das die EU East Stratcom Taskforce zum 70. Jahrestag der NATO-Gründung am 4. April 1949 publizierte.[3] Der Text behandelt unter anderem die in russischen Medien getroffene Feststellung, der Westen habe in den Umbrüchen um 1990 in Aussicht gestellt, die NATO nicht nach Osten auszudehnen. Dies ist wissenschaftlich einwandfrei belegt.[4] Dennoch behauptet die EU-Taskforce, ein solches Versprechen sei "nie gegeben" worden. Der Beitrag behandelt zudem die Einschätzung, der im Bau befindliche Tiefseehafen im georgischen Anaklia diene NATO und USA dazu, im Schwarzen Meer größeren Einfluss zu gewinnen. Dass der Hafen westlichen, vor allem US-amerikanischen Streitkräften Einflusschancen bietet, wird in westlichen Militärkreisen offen thematisiert.[5] Wer dies in kritischer Absicht äußert, macht sich freilich der East Stratcom Taskforce zufolge einer "Unterminierung Georgiens" und damit gegen die EU gerichteter PR schuldig. Die Taskforce, die sich der Würdigung ihrer Arbeit durch diverse Leitmedien in den EU-Mitgliedstaaten rühmt, grenzt damit, finanziert durch Steuergelder in Millionenhöhe, unerwünschte Kritik systematisch aus.

Ohne Belege

In die Kampagne gegen angebliche russische Einflussnahme auf die Europawahl mischen sich nun auch Geheimdienste ein. Deutsche Leitmedien verbreiten aktuell unter Bezug auf anonyme "ranghohe Geheimdienstvertreter", es gebe "Erkenntnisse" über russische "Bemühungen, ... russlandfreundliche oder EU-kritische Parteien zu unterstützen". Dies geschehe "über soziale Netzwerke oder Medien wie den mehrsprachigen Nachrichtenkanal RT".[6] Belege dafür werden nicht genannt. Inhaltliche Hinweise sind auf die Bemerkung begrenzt, "die Bedeutung des Europaparlaments" werde dabei "in Frage gestellt". Kritik an den geringen Kompetenzen des Europaparlaments wird in Debatten über die EU allerdings seit je geübt. In Ermangelung von Belegen für eine russische Einmischung heißt es unter Bezug auf die anonymen Geheimdienstler weiter, das " russische Vorgehen" sei "bislang weniger sichtbar" als in anderen Fällen. "Wer genau hinter den russischen Kampagnen zur Wahlbeeinflussung" stecke, sei "schwer zu durchschauen". "Grundsätzlich" müsse man davon ausgehen, dass "die politische Führung in Moskau strategische Ziele ausgebe"; diese würden anschließend"von den verschiedenen Diensten oder anderen Akteuren relativ eigenständig und ohne viel Koordination umgesetzt". Auch hierfür bleiben freilich Belege vollständig aus.

Die "Gerassimow-Doktrin"

Wozu der Generalverdacht gegen Russland und die üblichen unbelegten Anschuldigungen führen können, zeigt beispielhaft die Geschichte der "Gerassimow-Doktrin". Diesen Namen hat der US-Russlandspezialist Mark Galeotti im Juli 2014 geprägt. Galeotti fasste damit eine Strategie zusammen, die er einer Rede des russischen Generalstabschefs Waleri Gerassimow von Ende Januar 2013 entnommen zu haben vorgab. In ihr habe Gerassimow den Gedanken entwickelt, gegenüber einem Gegner, der "über größere militärische, politische und ökonomische Macht" verfüge, sei man auf "neue Taktiken" angewiesen, die "direkte und offene Konfrontationen" vermieden - eben auf einen "hybriden Krieg".[7] Zu diesem zählten indirekte Einflussmaßnahmen aller Art, nicht zuletzt die Nutzung sozialer Medien und die Beeinflussung der gegnerischen Öffentlichkeit. Die "Gerassimow-Doktrin" ist seither immer wieder zum Beleg für angeblich seit langem geplante russische Aggressionen herangezogen worden, nicht zuletzt von deutschen Leitmedien (darunter FAZ, Die Welt, Die Zeit) und von Buchautoren wie dem bekannten Russlandspezialisten Boris Reitschuster. Reitschuster äußerte über die angebliche detaillierte Beschreibung von "Putins hybriden Attacken" in der "Gerassimow-Doktrin": "Da steht doch alles, schwarz auf weiß!"[8]

Frei erfunden

Tatsächlich hatte Gerassimow in seiner Rede, die man in einer russischen Fachzeitschrift nachlesen kann [9], keine eigene Doktrin dargelegt, sondern lediglich die Kriegführung der USA im Irak und die subversiven Einflussmaßnahmen beschrieben, die der Westen während der "Farbrevolutionen" der 2000er Jahre sowie während der Unruhen in der arabischen Welt Anfang 2011 anwandte, etwa in Libyen und in Syrien. Gerassimow schilderte "politische, ökonomische, informationelle, humanitäre und andere nichtmilitärische Maßnahmen" der NATO-Staaten - und wie sie "in Verbindung mit dem Protestpotenzial der Bevölkerung" in fremden Ländern heftige Unruhen bis hin zu Bürgerkriegen hervorriefen. Eine "Gerassimow-Doktrin" gab es also nicht, nur eine analytische Beschreibung eines von westlichen Mächten geführten "hybriden Kriegs". In Fachkreisen für seine PR-Kreation spöttisch belächelt, hat Galeotti sich inzwischen öffentlich von ihr distanziert ("I'm sorry for creating the 'Gerasimov Doctrine'" [10]), was aber nichts daran ändert, dass sie bis heute gegen Russland in Stellung gebracht wird.

"Nichts anderes als wir"

In internen Debatten äußern sich Militärs ohnehin gelassen über Russlands sogenannten hybriden Krieg. "[Die] machen [...] nichts anderes als wir" - so wird etwa ein Mitarbeiter der Bundeswehr-Führungsakademie zitiert.[11] Ein Historiker und Herausgeber eines außen- und militärpolitischen Fachmagazins bekräftigt, was gegenwärtig Moskau unterstellt werde, sei in Wirklichkeit den Empfehlungen von US-Präsident George Kennan aus dem Jahr 1948 zur "Political Warfare" im Kalten Krieg sehr ähnlich.[12]

"Putins Helfer"

In der Praxis ändert dies freilich nichts daran, dass die antirussische Stimmungsmache nicht mehr nur gegen Russland selbst genutzt wird, sondern in wachsendem Maße auch dazu dient, oppositionelle Ansichten im Inland auszugrenzen. Werden Gegner einer gegen Russland gerichteten Konfrontationspolitik seit 2014 als "Putin-Versteher" mit dem äußeren Feind identifiziert und entsprechend attackiert, so hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz sogar Schülerdemonstrationen für einen besseren Klimaschutz als Teil einer "hybride[n] Kriegsführung seitens Russlands" denunziert (german-foreign-policy.com berichtete [13]). Wer sich zur Berliner Regierungspolitik in Opposition begibt, muss damit rechnen, dem äußeren Feind als angeblicher Parteigänger ("innerer Feind") zugerechnet und entsprechend bekämpft zu werden.

 

[1] Maxim Shemetov: Wie sich die EU gegen Fake News wappnet. tagesspiegel.de 08.12.2018.

[2] S. dazu Kalter Medienkrieg.

[3] NATO Special: Global Dictatorship and Unleashing All the Wars of the Last 25 Years. euvsdisinfo.eu 11.04.2019.

[4] Vgl. etwa: Mary Elise Sarotte: A Broken Promise? What the West Really Told Moscow About NATO Expansion. In: Foreign Affairs Vol. 93,5. September/October 2014. S. 90-97.

[5] Future of NATO: What Georgia joining means for the Western military alliance. army-technology.com 04.04.2019.

[6] Vgl. u.a.: Russland ändert Taktik bei Wahlbeeinflussung. spiegel.de 13.04.2019. Geheimdienste sehen Taktikwechsel bei russischer Wahlbeeinflussung. tagesspiegel.de 13.04.2019.

[7] Mark Galeotti: The "Gerasimov Doctrine" and Russian Non-Linear War. Inmoscowsshadows.wordpress.com 06.07.2014.

[8] Boris Reitschuster: Prinzip Wegsehen. reitschuster.de 07.02.2017.

[9] Woenno-Promyschlennyi Kur'er vom 27.02.2013. Englischsprachige Fassung: Valery Gerasimov: The Value of Science Is in the Foresight. New Challenges Demand Rethinking the Forms and Methods of Carrying out Combat Operations. In: Military Review January/February 2016. S. 23-29.

[10] Mark Galeotti: I'm sorry for Creating the "Gerasimov Doctrine". foreignpolicy.com 05.03.2018.

[11] Hans-Arthur Marsiske: Hybride Kriegführung: Die digitale Rüstungsspirale ist bereits im Gang. heise.de 12.12.2018.

[12] Veranstaltungsbericht "Hybrid Warfare". sicherheitspolitik.de 01.04.2019.

[13] S. dazu Begleitprogramm zur Weltpolitik.

Tagesdosis 16.4.2019 – Lasst hundert Wikileaks blühen! (Podcast)

Wenn unliebsame Journalisten einfach zu “feindlichen Geheimdiensten” umdefiniert werden können, ist die Pressefreiheit weltweit tot. Ein Kommentar von Mathias Bröckers. […]

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Tagesdosis 16.4.2019 – Lasst hundert Wikileaks blühen!

Wenn unliebsame Journalisten einfach zu “feindlichen Geheimdiensten” umdefiniert werden können, ist die Pressefreiheit weltweit tot. Ein Kommentar von Mathias Bröckers. […]

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Über Notre Dame weint man, über andere Kirchen nicht

Die Kathedrale von Notre Dame ist (oder war) eine aktive christlich Kirche. Es ist kein Museum oder nur noch eine Touristenattraktion, auch wenn über 12 Millionen Touristen sie pro Jahr besuchten, sondern ein aktives Gotteshaus, in dem mehrmals am Tag Gottesdienste stattfanden. Notre Dame ist der Sitz des Erzbistum Paris der Römisch-katholischen Kirche in Frankreich.




Deswegen ist es besonders schmerzhaft für die Katholiken ausgerechnet in der Karwoche, im Vorfeld der Feier des Osterfestes am kommenden Wochenende, welches das Herz des Kirchenjahres und die Mitte des christlichen Glaubens steht, die Kathedrale abbrannte. Es ist deshalb verständlich, dass die Pariser mit Tränen in den Augen vor dem ausgebrannten Ruine von Notre Dame stehen.




Etwas erstaunt bin ich über die weltweite "Anteilnahme", die sofort nach Bekanntwerden des Brandes sich äusserte. Sämtlich westlichen Staatsführer zwitscherten ihr "Entsetzen". Die meisten Medien berichtete "live" darüber.

Was ich heuchlerisch finde, denn in den vergangenen Jahren sind HUNDERTE christliche Kirchen in Frankreich, Deutschland, Italien und Österreich, aber auch in Syrien und anderswo, in Brand gesteckt, beschädigt, entweiht und geschändet worden, aber keiner dieser Tränendrücker haben ein Wort des Protests darüber geäussert.

Warum? Aus Rücksicht auf die "Gäste" einer andere Religion?

Als ich die Aussage von Merkel über Notre Dame hörte, viel mir sofort etwas auf. Sie sagte: "Notre-Dame ist ein Symbol Frankreichs und unserer europäischen Kultur. Mit unseren Gedanken sind wir bei den französischen Freunden."

Welches Wort hat sie bewusst weggelassen? Das Wort "christlich", also nicht "ein Symbol ... unserer CHRISTLICH europäischen Kultur". Warum stört mich das? Weil Merkel die Parteivorsitzende der "Christlich Demokratischen Union" (CDU) ist/war.

Für mich ist die CDU schon lange weder christlich noch demokratisch und Merkel hat das wieder bestätigt. Für Merkel und der ganzen Partei, die sie 13 Jahre lang nach ihrer Vorstellung umgeformt hat, ist Deutschland und Europa KEINE christliche Gesellschaft mehr.

Warum ist das so? Warum hat die CDU mit dem Christentum nichts mehr zu tun? Weil ich schon lange erklärt habe, innen drinnen ist Merkel eine 100 prozentige Kommunistin!!! Das erklärt ihre Politik, Deutschland und Europa mit der Migrantenflut einen kulturellen Selbstmord zu unterziehen.

Die Kommunisten zerstörten die meisten christlichen Kirchen in allen Ländern, wo sie ihre Diktatur errichteten, verwandelten die Gotteshäuser in Fabriken, Lagerhäuser oder rissen sie ab.

So wurde die Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau, das zentrale Gotteshaus der Russisch-Orthodoxen Kirche und höchste orthodoxe Sakralbau weltweit, zerstört und abgerissen.

Auf dem Grundstück der Kathedrale sollte der monumentale Palast der Sowjets errichten werden. Am 5. Dezember 1931 wurde sie auf Befehl des Parteisekretärs Lasar Kaganowitsch gesprengt.

Von 1995 bis 2000 wurde sie nach dem Verschwinden der kommunistischen Herrschaft weitestgehend originalgetreu wiederaufgebaut. Wladimir Putin ist ein praktizierender Christ und das erklärt seine Politik.

Merkel und alle anderen Puppen am Ruder verteidigen NICHT das Christentum in Europa, sie ZERSTÖREN es!!!

Deshalb ist ihre Reaktion jetzt auf die Zerstörung von Notre Dame die pure Heuchelei. Muss man halt tun, um politische Punkte zu sammeln und bei der Bevölkerung Sympathie zu gewinnen.

Typisch ist wieder, wie das anti-französische zionistische "Satire-Blatt", Charlie Hebdo, das darauf spezialisiert ist, die christliche Religion ständig in den Dreck zu ziehen, in ihrer heutigen Ausgabe die Titelseite gestaltete.


Das Titelbild dieser Woche zeigt ein Bild von Macrons Gesicht, das mit den Türmen der brennenden Kathedrale verschmolzen ist.

Das Bild trägt einfach den Titel "Reformen", und der "Präsident" proklamiert "Ich fange mit dem Rahmen an" - möglicherweise ein Hinweis auf den Holzrahmen der Notre Dame, der erhebliche Schäden durch den Brand erlitt.

Der Antichrist Macron hat seine Rede an die Franzosen gestern Abend über die Bewegung der Gelben Westen wegen dem Brand abgesagt und ist zur Kathedrale geeilt, um sich vor den Kameras zu präsentieren.

Er profitiert politisch von diesem Brand, denn jetzt kann er nach der "Einheit" der Franzosen rufen, was er getan hat. Er sagte, die ganze Nation muss sich solidarisieren und den Wiederaufbau finanziell unterstützen.

Dabei gehören alle Kirchen dem französischen Staat und es ist die Aufgabe des Staates den Unterhalt durchzuführen und auch für den Schutz gegen Vandalismus und Schändung zu sorgen, was er nicht tut.

Es ist jetzt bekannt, es gab zwei automatische Feueralarme die ausgelöst wurden. Der erste wurde ignoriert und der um 18:43 Uhr zeigte nach einer Inspektion, das Dach brennt. Nur, dann griffen die Flammen bereits rapide um sich.

Wegen dem hohen Verkehrsaufkommen am Abend und der Staus in Paris, konnte die Feuerwehr nicht so schnell zur Notre Dame fahren, um mit dem Löschen zu beginnen. Der Turm stand schon völlig in Flammen und brach schnell zusammen.

Jetzt überschlagen sich die Milliardäre und Grosskonzerne, Geld für den Wiederaufbau zu "spenden", das sie zu 2/3 von der Steuer absetzen können.

Die Pinault-Familie, die reichste Frankreichs, versprach 100 Millionen Euro, durch ihre Investmentfirma Artemis.

Am Dienstagmorgen verkündete die Arnault-Familie, die Milliardäre hinter dem grössten Luxuswarenkonzern LVMH, "eine Spende von 200 Millionen Euro."

Sie wurden gefolgt vom französischen Energiegiganten TOTAL, der 100 Millionen Euro versprach.

L'Oréal, der französische Konsumgüterkonzern, verkündete ein Spende von 200 Millionen Euro.

Innerhalb weniger Stunden kamen bereits weit über eine Halbe Milliarde Euros an Spenden zusammen.

Das heisst, Geld für den Wiederaufbau wird es mehr als genug geben, wenn die Spendenversprechen eingehalten werden.

Die Frage ist eher, wie lange wird es dauern, bis die Notre Dame Kathedrale wieder in dem Zustand gebracht wird, wie sie gestern vor dem Brand war. Jedenfalls viele Jahrzehnte!

Für die vielen anderen hunderten Kirchen die europaweit beschädigt wurden, gibt es NICHT diese Spendenbereitschaft.

Diese Zerstörungen und Schändungen werden von den Politikern und Medien ignoriert, weil es nicht ins politische Konzept der "Toleranz" passt und man den "Populisten" ja keine Argumente liefern will.