Die Rüstungsautonomie der EU

Die "Armee der Europäer"

Mehrere hochrangige deutsche Politiker haben in den vergangenen Tagen den Wahlkampf zur Europawahl genutzt, um der immer wieder geäußerten Forderung nach dem Aufbau einer "Armee der Europäer" neuen Nachdruck zu verleihen. Zuletzt hatte etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. November 2018 in einer Rede vor dem Europaparlament erklärt: "Wir sollten ... an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen."[1] In der vergangenen Woche hat Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl, auf die Frage nach einer europäischen Armee bekräftigt: "Ich will sie."[2] Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) äußert: "Fast alle fordern die Schaffung einer europäischen Armee - und das völlig zu Recht."[3] David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, hat sich auf einer Wahlkampfkundgebung ebenfalls für eine "Armee der Europäer" ausgesprochen.[4] SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt sich an: "Auf lange Sicht unterstütze ich eine gemeinsame europäische Armee."[5]

Der "europäische Pfeiler"

Tatsächlich ist der Aufbau einer "Armee der Europäer" längst im Gange. So werden die Kooperation zwischen den Streitkräften unterschiedlicher Mitgliedstaaten und der Aufbau spezieller militärischer Fähigkeiten im Rahmen des Projekts "PESCO" und der französischen Initiative européenne d'intervention (IEI) forciert (german-foreign-policy.com berichtete [6]). Maßnahmen, die Berlin offiziell im NATO-Rahmen ergreift, stärken auch militärische Fähigkeiten für Einsätze im EU-Rahmen; das gilt unter anderem für das Framework Nations Concept (FNC), das die Unterstellung fremder Truppen unter deutsches Kommando betreibt [7], aber auch für den Aufbau von militärischer Infrastruktur wie dem neuen Hauptquartier zur Organisation von Truppen- und Materialtransporten in Ulm, das nicht nur von der NATO, sondern auch von Streitkräften jenseits des transatlantischen Bündnisses genutzt werden kann [8]. Wie Generalleutnant a.D. Rainer Glatz urteilt, ein ehemaliger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, gewinnen Bemühungen um den Ausbau des "europäischen Pfeilers" der NATO "eine Bedeutung über die Allianz hinaus": Sie tragen "wesentlich zur Handlungsfähigkeit der EU bei".[9]

Unter deutschem Kommando

Hinzu kommen längst auch praktische Kriegsübungen. So geht am kommenden Freitag ein fast dreiwöchiges Manöver ("Green Griffin", "Grüner Greif") zu Ende, in dessen Rahmen die Elitetruppe DSK ("Division Schnelle Kräfte") in Norddeutschland luftgestützte Operationen probt. Der DSK (knapp 10.000 Soldaten) ist vor einigen Jahren die 11 Luchtmobiele Brigade (2.300 Soldaten) der niederländischen Streitkräfte unterstellt worden. Um die praktische Einsatzfähigkeit des Truppenverbundes herzustellen, gilt es beispielsweise, Führungs- und Planungsverfahren sowie militärische Praktiken eng aufeinander abzustimmen. Dazu werden seit einiger Zeit gemeinsame Manöver der "Griffin"-Serie ("White Griffin", "Red Griffin", "Green Griffin") durchgeführt. Im Rahmen von "Green Griffin" werden nun etwa Absprünge per Fallschirm in feindlichem Gebiet in Verbindung mit Kampf- und sogenannten Anti-Terror-Operationen geübt.[10] In die "Griffin"-Manöver werden punktuell auch Streitkräfte weiterer Staaten eingebunden. So nahm im vergangenen Jahr an "White Griffin" die 81. Mechanisierte Brigade der rumänischen Streitkräfte teil, die gleichfalls in die DSK eingebunden werden soll.

Der EU-Rüstungsfonds

Die Bemühungen um den Aufbau einer "Armee der Europäer" werden in Washington mit wachsender Skepsis beobachtet. US-Politikern sei die NATO "in der Regel lieber, denn über sie lassen sich die Partner unter Kontrolle halten", erläutert ein im Berliner Außenpolitik-Establishment bestens vernetzter Kommentator.[11] Gegenwärtig intensiviert die Trump-Administration ihre Angriffe auf die Bestrebungen Berlins und Brüssels, die EU-Aufrüstung nach Möglichkeit allein Rüstungsunternehmen aus Europa zu übertragen. Letzteres gilt als Voraussetzung für "strategische Autonomie" und für die Fähigkeit, Militäreinsätze künftig auch dann durchführen zu können, wenn Washington sie ablehnt. Das ist die Ursache, wieso der neue EU-Rüstungsfonds ("European Defence Fund", EDF) Zuschüsse im Wesentlichen auf Vorhaben allein europäischer Rüstungskonzerne beschränkt. Damit sind US-Firmen von dem 13 Milliarden Euro schweren Fördertopf faktisch ausgeschlossen. In einem Schreiben, das in der vergangenen Woche bekannt wurde, fordern nun zwei US-Staatssekretärinnen - eine aus dem Pentagon, eine aus dem State Department - Brüssel auf, den EDF für US-Konzerne zu öffnen. Andernfalls könne Washington sich veranlasst sehen, seinerseits gegen die Beteiligung europäischer Konzerne an US-Rüstungsprojekten vorzugehen, heißt es in dem Brief.[12]

Transatlantische Machtkämpfe

Damit dehnt sich der transatlantische Machtkampf, der mittlerweile unter anderem die Handelsbeziehungen, die Mittelostpolitik und das Vorgehen gegenüber China umfasst, auf ein weiteres Politikfeld aus. Die EU, die zur Zeit dabei ist, ähnliche Regeln wie für den EDF auch für PESCO zu formulieren, weist das US-Ansinnen brüsk zurück: Die Bestimmungen für den Rüstungsfonds ähnelten lediglich den Regeln, die Washington seinerseits anwende, heißt es in einer Stellungnahme der EU-Kommission. So seien beispielsweise nur 0,17 Prozent der US-Staatsausgaben für Rüstungsforschung und -entwicklung aus dem Jahr 2016 an Unternehmen aus der EU vergeben worden.[13] Auch kauften EU-Staaten deutlich mehr Waffen in den USA als umgekehrt: Zwischen 2014 und 2016 hätten die USA Rüstung im Wert von 62,9 Milliarden US-Dollar in die EU ausgeführt, die Union hingegen nur Rüstung im Wert von 7,6 Milliarden US-Dollar in die Vereinigten Staaten. Washington könne sich also nicht beschweren.

Transatlantische Profite

Eskalierte der Streit zwischen USA und EU in puncto Rüstungsexporte, so wäre - ganz wie etwa im Konflikt um das US-Handelsdefizit gegenüber der Union - die Bundesrepublik am stärksten betroffen. Deutschland kaufte von 2008 bis 2018 Rüstungsgüter im Wert von rund einer Milliarde US-Dollar in den Vereinigten Staaten.[14] Im selben Zeitraum genehmigte die Bundesregierung deutsche Rüstungsexporte im Wert von deutlich über sechs Milliarden Euro in die USA. Auch in der Rüstungsbranche erweist sich Deutschland damit als klarer Profiteur des transatlantischen Geschäfts, das Washington nun in seinem Bestreben, die mit ihm rivalisierende EU am weiteren Aufstieg zu hindern, attackiert.

 

[1] Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor dem Europäischen Parlament am 13. November 2018 in Straßburg.

[2] Weber will nach EU-Wahl europäische Armee aufbauen. derstandard.at 16.05.2019.

[3] Schäuble spricht sich für europäische Armee aus. welt.de 16.05.2019.

[4] Andreas Stolz: McAllister wirbt in Fallersleben für eine "Armee der Europäer". wolfsburger-nachrichten.de 15.05.2019.

[5] Marco Pecht: "In einem sozialen Europa hätte es den Brexit nie gegeben". morgenweb.de 16.05.2019.

[6] S. dazu Die Koalition der Kriegswilligen (II) und Die Armee der Europäer (II).

[7] S. dazu Unter deutschem Kommando.

[8] S. dazu Transatlantische Konkurrenten.

[9] Rainer L. Glatz, Martin Zapfe: Ambitionierte Rahmennation: Deutschland in der Nato. SWP-Aktuell 62, August 2017.

[10] Green Griffin startet: Operationen zu Lande, zu Wasser und in der Luft. deutschesheer.de 17.05.2019.

[11] Nikolas Busse ("nbu"): Aus eigener Kraft. Frankfurter Allgemeine Zeitung 15.05.2019.

[12] Robin Emmott: "Poison pills": Pentagon tells EU not to block U.S. companies from defense pact. reuters.com 14.05.2019.

[13] Jacopo Barigazzi, Joshua Posaner: EU to US: Don't worry about our military plans. politico.eu 16.05.2019.

[14] Thomas C. Frohlich: Countries Buying the Most Weapons from the US Government. 247wallst.com 18.03.2019.

KenFM im Gespräch mit: Ullrich Mies („Der Tiefe Staat schlägt zu“)

Der Mensch will frei sein. Das ist keine Entscheidung, die er erst fällen muss. Sie ist von Natur aus in […]

Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Ullrich Mies („Der Tiefe Staat schlägt zu“) erschien zuerst auf KenFM.de.

KenFM im Gespräch mit: Ullrich Mies („Der Tiefe Staat schlägt zu“) (Podcast)

Der Mensch will frei sein. Das ist keine Entscheidung, die er erst fällen muss. Sie ist von Natur aus in […]

Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Ullrich Mies („Der Tiefe Staat schlägt zu“) (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de.

Die Propaganda-Wahl

Anlässlich der Europa-Wahl beschimpfen die Etablierten jene rechtspopulistischen Geister, die sie selbst riefen. Von Nicolas Riedl. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der […]

Der Beitrag Die Propaganda-Wahl erschien zuerst auf KenFM.de.

Tagesdosis 20.5.2019 – Die Europa-Ideologie

Selbst die Linkspartei bläst ins pro-europäische Horn und schwächt damit die nationalstaatliche Souveränität. Von Andreas Wehr.   Im Wahlkampf zum […]

Der Beitrag Tagesdosis 20.5.2019 – Die Europa-Ideologie erschien zuerst auf KenFM.de.

Tagesdosis 20.5.2019 – Die Europa-Ideologie (Podcast)

Selbst die Linkspartei bläst ins pro-europäische Horn und schwächt damit die nationalstaatliche Souveränität. Von Andreas Wehr. Im Wahlkampf zum Europäischen […]

Der Beitrag Tagesdosis 20.5.2019 – Die Europa-Ideologie (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de.

China hat die Pandabären aus USA zurück

Ja, was haben wir denn da? Drohender Krieg mit Iran, totaler Wirtschaftskrieg mit China, die schlechtesten Beziehungen mit Russland, ein gescheiterter Putsch in Venezuela, immer noch andauernde Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen und an zahlreichen Orten in Afrika, Konflikt mit NATO-Partnern, Rekord an Arbeitslosen und Obdachlosen, höchste Staats- und Privatverschuldung aller Zeiten, Bauern die reihenweise Selbstmord begehen, Millionen Autos die auf Halde stehen, Flugzeuge die vom Himmel fallen, Elektroautos die spontan brennen, ein unfähiges bemanntes Raumfahrtprogramm, eine Wirtschaft die am Niedergang begriffen ist, Leute welche die Wahrheit sagen zensieren, verfolgen und einsperren, usw.

Ich verstehe jetzt, warum es Leute hüben und drüben gibt, die Donald "Duck" Trump als messianischen Führer anhimmeln und ihn für ein Genie halten, (Ironie off)


Sein nächstes Buch wird heissen, "The Art of the NO-DEAL", oder, "Mein Kampf gegen alle - wie ich Amerika in den Abgrund führte".

Keine Pandabären mehr

Das Gehege im Zoo von San Diego, wo die chinesischen Pandabären 22 Jahre lang sich aufgehalten und Millionen an Zoobesuchern angelockt haben, ist LEER. Ein symbolträchtiges Zeichen für die katastrophal schlechten Beziehungen zwischen USA und China.

Trumps steigernder Wirtschaftskrieg gegen China hat wieder einen neuen Schaden angerichtet, der nicht in Dollars gemessen werden kann. Es ist die Freude und das Lächeln, dass die Bären Hunderttausenden von Kindern beschert haben.



"Pandas sind meine Lieblingstiere. Ich habe sie heute gesehen. Nächste Woche werden Mutter-Panda und Baby nach China returniert."

Die grösste Attraktion des Zoos, die 27-jährige Bai Yun (was "weisse Wolke" bedeutet) und ihr sechsjähriges Jungtier Xiao Liwu ("kleines Geschenk"), wurden nach China zurückgeschickt, nachdem das Land das Erhaltungsprogramm mit den USA stornierte.

Sie landeten am vergangenen Donnerstag im chinesischen Naturschutz- und Forschungszentrum für grosse Pandas in der Provinz Sichuan, berichtete ChinaNews.com. "Sie werden einen Monat lang unter Quarantäne bleiben, um sich an die Bedingungen in China anzupassen", sagte Zou Wenyong, Sprecher des Forschungszentrums.

Bai Yun wurde 1991 in China geboren und zog 1996 im Rahmen des Erhaltungsdarlehensvertrags zwischen den USA und China in den San Diego Zoo. Während ihrer 22 Jahre im kalifornischen Zoo brachte Bai Yun sechs Jungen zur Welt, wobei Xiao Liwu ihre jüngste war. Alle fünf Geschwister von Xiao Liwu kehrten zwischen 2007 und 2011 nach China zurück.

Riesenpandas, eine stark gefährdete Art, die nur in Zentralchina zu finden ist, waren ein wichtiges diplomatisches Symbol für das Reich der Mitte. Seit den 1940er Jahren hat China Dutzende von Pandas in 14 Länder verschenkt oder ausgeliehen.

Die "Panda Cam" des Zoos, die bisher das Leben der Pandas im Gehege live übertragen hat, zeigt jedoch vorerst nichts als die Leere des ehemaligen Zuhauses der beiden entzückenden Pandas.

Der Handelskrieg verschärft sich

Nach meiner Beobachtung herrscht in Amerika eine anti-chinesische Hysterie, die an die Zeit vor und nach Pearl Habrbour erinnert, die von Trumps anti-chinesische Rhetorik angeheizt wird.

Damals wurden die Japaner als Kinder fressende Ungeheuer, ganz böse Monster, primitive Affen und Schlitzaugen bezeichnet. Als Resultat wurden 120'000 Japaner und auch Amerikaner japanischer Herkunft eingesammelt und in Konzentrationslager eingesperrt.

Das folgende Bild zeigt den Befehl an alle japanischstämmigen Bewohner San Franciscos, sich innerhalb einer Woche an Sammelpunkten zum Abtransport einzufinden.


Diese Massnahme fordern jetzt viele "Trump-Fans" soll man mit den Chinesen machen, sie enteignen, aus dem Land schmeissen oder einsperren. Der Grund, "weil sie unsere Arbeitsplätze und unser geistiges Eigentum gestohlen haben."

Die Begründung zeigt die völlige Ignoranz und Dummheit der Amerikaner, den sie wissen nichts über die chinesische Kultur und warum China zur Fabrik der Welt wurde.

China ist trotz des Kommunismus buddhistisch geprägt. Im Budismus ist es völlig normal, etwas was sie als gut empfinden nachzuahmen. Es ist ein Kompliment.

Deshalb ist es in allen asiatischen Ländern die buddhistisch sind, China, Japan, Korea, Vietnam, Thailand etc. völlig normal, westliche Produkte nachzuahmen. Für sie ist das kein Diebstahl, so wie wir es empfinden.

Das muss man wissen, um ihre Mentalität zu verstehen. Nur in unserer Gesellschaft ist kopieren etwas schlechtes, im Buddhismus ist es eine Tugend, die erstrebenswert ist.

Dieses Missverständnis der Mentalität hat zu dem Konflikt zwischen Asien und dem sogenannten Westen geführt. Die Asiaten sind nach ihrem Empfinden keine Diebe westlichen Know-hows, sondern für sie ist es normal.

Nur, was haben wir alles von den Chinesen gestohlen?

Angefangen mit der Nudel, aus der Spagetti wurde, und dann das Schiesspulver, dass die Chinesen erfunden haben. Dazu die Seide, das Porzellan, Papier, Druckkunst, Magnetkompass und viele andere chinesische Erfindungen.

Gerade die Amerikaner sollten ihre freches Lügenmaul halten, denn sie haben nach dem II. Weltkrieg die ganzen Patente als Siegermacht aus Deutschland und Japan gestohlen und davon erheblich profitiert.

Ohne deutsche Wissenschaftler und Ingenieure, die sie "importiert" haben, hätte es gar keine Atombombe, Raketen oder Düsenjäger gegeben. Das meiste Wissen von dem die Amerikaner zehren stammte aus Diebstahl aus dem Ausland.

Es ist deshalb völlig heuchlerisch, die Asiaten wegen ihrer Nachahmung zu verurteilen. Es ist sogar so, sie machen die Erfindungen besser und setzen sie erfolgreich in die Praxis um.

Siehe die Magnetschwebebahn, die in Deutschland entwickelt wurde, aber nie zum Einsatz kam, aber in China schon, mit 400 km/h zwischen Flughafen von Schanghai und dem Stadtzentrum zischt.

Auch das Klischee, China würde nur schlechte Qualität produzieren, ist falsch. Der Chef von VOLVO hat gesagt, dass die Fahrzeuge dieser Firma, die in China gebaut werden, qualitativ besser sind als die aus Schweden.

Trump hat jetzt allen amerikanischen Tech-Firmen verboten, mit Huawei zu arbeiten. Als Konsequenz haben Google verkündet, keine Updates für Android auf Handys von Huawei mehr zu liefern. Auch die US-Chip-Hersteller boykottieren ab sofort den chinesischen Kommunikations- riesen.

Wie völlig verblödet und dumm ist das denn?

Die Chinesen können als Gegenmassnahme einen Boykott von Apple beschliessen. Der US-Konzern verdiente allein im ersten Quartal rund 13 Milliarden US-Dollar in China und lässt dort zahlreiche Produkte bauen, beispielsweise seine iPhones und MacBooks.

Wie klein im Vergleich ist der US-Markt für Huawei, der sehr leicht durch andere Märkte ersetzt werden kann. Aber Apple ohne China ist fertig, pleite und wird verschwinden.

Dann hat China noch viele andere "Trümpfe" im Ärmel. 90 Prozent der Seltenen Erden werden von China kontrolliert. Peking muss nur beschliessen, als Retourkutsche die USA diese raren und besonderen Metalle nicht mehr zu liefern.

Seltene Erden werden in vielen Schlüsseltechnologien eingesetzt. Das trifft nicht nur alle Elektrik- und Elektronikkonzerne, sondern sogar die amerikanische Rüstungsindustrie und legt sie still.

Handelskrieg war immer vor einem totalen Krieg

Wenn Trump meint, er kann sich mit China anlegen und dabei gewinnen, dann irrt er sich gewaltig. Die Amerikaner werden es noch bitter bereuen, diesen Krieg angefangen zu haben!

Wir haben NICHT 1940, als die USA die grösste Wirtschaftsmacht der Welt war. Die Finanzelite, die Spekulanten und Konzernbesitzer haben die ganze Industrie aus Profitgier ins Ausland exportiert. Was wird noch in Amerika hergestellt?

Deshalb das gigantische Handelsdefizit. Nicht die Chinesen sind daran schuld sondern die Aasgeier an der Wall Street und die Globalisten der Harvard Business School, die nur an Aktienkurse, Gewinnmaximierung und Kostenminimierung denken.

Trump und seine Gläubigen sind Idioten wenn sie meinen, durch Tariferhöhungen und einen Handelskrieg kommen Arbeitsplätze wieder zurück. Werden sie nicht. Es wird nur der Niedergang dadurch beschleunigt und "Make America Great Again" ins Gegenteil verkehrt.

Wenn Trump meint, er kann mit seinen Soldaten, Kriegsschiffen und Bombern überall aufkreuzen und die Zielländer dadurch in die Knie zwingen, dann lebt er in einer realitätsfremden Traumwelt, was sehr gefährlich ist.

Ein falscher Schritt, ein Zwischenfall, ein nervöser Finger am Abzug und ein grosser Krieg kann losbrechen. Nur dieses mal wird das Territorium der USA nicht davon verschont bleiben.