Ein europapolitisches Placebo

Vorbild USA

Berlin und Paris sind offenbar, allen aktuellen Spannungen zum Trotz, übereingekommen, die sogenannte EU-Kapitalmarktunion voranzutreiben. Das Projekt soll es Unternehmen erleichtern, sich an den Finanzmärkten mit frischem Kapital zu versorgen, etwa durch die Ausgabe von Aktien oder Anleihen. Die Kreditaufnahme, die derzeit noch zumeist über die Hausbanken in den Heimatländern der Unternehmen abläuft, soll so europäisiert werden. Vorbild für Brüssel seien die USA, "wo Firmen viel aktiver die Finanzmärkte nutzen", heißt es.[1] Die 2015 von der EU-Kommission initiierte Finanzmarktreform sei bislang kaum vorangekommen; trotz etlicher Gesetzesänderungen habe sich kaum etwas an der "Abhängigkeit von EU-Unternehmen von ihren Banken" geändert. Als Hintergrund dieses Stillstandes gelten die zunehmenden europapolitischen Differenzen zwischen Berlin und Paris.

Auf der Weltbühne

In den vergangenen Wochen scheint allerdings Bewegung in die Debatte um die Kapitalmarktunion gekommen zu sein. Ende Juni sprach sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer öffentlich für eine rasche Realisierung der Planungen aus. Wenn die EU auf der Weltbühne "systemisch eine Rolle spielen" wolle, dann müsse sie dafür sorgen, "mit eigenen Mitteln Kapital zur Verfügung" zu stellen, erklärte Kramp-Karrenbauer bei einer Rede anlässlich des "Tages des deutschen Familienunternehmens" in Berlin. Die Kapitalmarktunion sei eine "spannende Idee", lobte sie und verwies in diesem Zusammenhang auf die gemeinsamen Reformbemühungen von Bundesbankpräsident Jens Weidmann und dessen französischem Kollegen François Villeroy de Galhau. Die CDU-Vorsitzende pries die jüngst intensivierten Bemühungen als ein schönes Beispiel dafür, dass deutsche und französische Notenbanker zusammenarbeiten könnten.

"Investitionszwecken zuführen"

Tatsächlich trat der französische Notenbankchef Villeroy de Galhau, um für die Kapitalmarktunion zu werben, gemeinsam mit Kramp-Karrenbauer beim "Tag des deutschen Familienunternehmens" auf. Die dort vertretene Wirtschaftsfraktion, die von Mittelständlern und Familienclans geprägt ist, gilt als besonders EU-skeptisch (german-foreign-policy.com berichtete [2]); gerade Unternehmer aus ihren Reihen beteiligten sich nach dem Ausbruch der Eurokrise an Organisierungsbemühungen, die in die Gründung und den Aufbau der ultrarechten Alternative für Deutschland (AfD) mündeten [3]. Villeroy, zugleich auch Ratsmitglied der EZB, betonte gegenüber den "Familienunternehmern", die Innovationsfreude der Wirtschaft in der EU müsse gesteigert werden, was nicht ohne Investitionen und entsprechende Risiken möglich sei. Der Notenbanker verwies auf die beträchtlichen Ersparnisse in der Eurozone, die zu diesem Zweck mobilisiert werden könnten; diese überträfen die Investitionen pro Jahr um 300 Milliarden Euro. Es handele sich um "einen echten Trumpf, den wir besser konkreten Investitionszwecken zuführen sollten, etwa der Eigenkapitalfinanzierung, der Energiewende oder der digitalen Innovation", forderte Villeroy.[4] Dieser Einschätzung pflichtete auch Christian Ossig bei, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes. Es sei "gut und richtig, dass die Kapitalmarktunion wieder mehr politische Befürworter" finde; in den letzten Jahren sei an dieser Front "zu wenig passiert".

Ein "dringliches strategisches Anliegen"

Bereits Mitte Mai hatten Deutschland, Frankreich und die Niederlande auf Regierungsebene angekündigt, die Kapitalmarktunion zu forcieren. Angesichts des bevorstehenden britischen Austritts aus der EU gelte es, die Vereinheitlichung der Kapitalmärkte in der Union voranzutreiben, hieß es in einem gemeinsamen Schreiben der Finanzminister Olaf Scholz, Bruno Le Maire und Wopke Hoekstra an die Brüsseler Institutionen.[5] Neue Herausforderungen wie die technologischen Umbrüche, der Klimawandel oder das Ausscheiden des Finanzplatzes London aus der EU ließen die Kapitalmarktunion zu einem "dringlichen strategischen Anliegen" werden. Eine Expertengruppe wurde eingesetzt, die bis Ende September konkrete Empfehlungen für die Politik vorlegen soll. Die Bundesregierung entsandte Joachim Nagel, Vorstandsmitglied der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), in die Kommission. Nagel ist neben seiner Tätigkeit für die KfW auch im Aufsichtsrat der Deutschen Börse AG tätig und amtiert zudem als Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG).

"Hürden für Kapitalströme beseitigen"

Den eigentlichen Startschuss zur Forcierung eines einheitlichen EU-Kapitalmarktes hatten allerdings bereits Anfang April die Notenbankchefs Deutschlands und Frankreichs, Weidmann und Villeroy de Galhau, in einem gemeinsam publizierten Leitartikel gegeben.[6] Demnach habe der Brexit allen Beteiligten klargemacht, "wie kostspielig es ist, den europäischen Binnenmarkt zu verlassen". Der gemeinsame Markt sei ein "voller Erfolg"; doch lasse man sich bislang die "Vorteile einer engeren Verflechtung der Kapitalmärkte entgehen". Die Realisierung der Kapitalmarktunion werde die "verbliebenen Hürden für freie Kapitalströme und Investitionen beseitigen", sodass die nationalen "Kapitalmärkte enger zusammenwachsen" könnten. Aus den Vorteilen eines gemeinsamen EU-Finanzmarktes ergebe sich eine "doppelte Dividende" aus "stärkerem Wachstum und höherer Widerstandsfähigkeit". Dabei zielt die Kapitalmarktunion nicht nur auf die Finanzierung kapitalintensiver Innovationen und grundlegender Umstrukturierungen der Wirtschaft (Energiewende, Industrie 4.0).

"Schocks abfedern"

Ziel ist es laut Villeroy de Galhau und Weidmann auch, eine höhere Krisenresistenz des Euroraums zu erreichen. Integrierte Kapitalmärkte könnten besser "wirtschaftliche Schocks abfedern", die nur einen Teil der Eurozone erfassten: "Gehört ein Unternehmen Anteilseignern in mehreren Ländern, werden Gewinne und Verluste entsprechend breit gestreut."[7] Es geht demnach darum, die Kapitalbeteiligung aus dem Zentrum der Eurozone an Unternehmen und Konzernen in der krisenanfälligen Peripherie des Euroraums zu erhöhen. Die "Harmonisierung von Vorschriften" trage dazu bei, "grenzüberschreitende Investitionen zu steigern", erklären Weidmann und Villeroy de Galhau. Dabei wollen die Notenbanker dem Vorbild der USA folgen und die Finanzierung von Projekten oder Übernahmen durch Wagniskapital fördern. Die "erheblichen Zuflüsse von externem Eigenkapital" hätten "maßgeblich zur Ausweitung von Forschung und Entwicklung in den Vereinigten Staaten in den 1990er Jahren" beigetragen, heißt es in dem Beitrag. In der EU sei dieser Sektor noch unterentwickelt; der Markt für Wagniskapital sei in Relation zur Wirtschaftsleistung in den USA "mehr als fünfmal so groß" wie in Europa.

Eine selektive Finanzmarktunion

Bereits Ende 2018 hatten sich Vertreter des unternehmernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) für die Kapitalmarktunion ausgesprochen.[8] Diese solle gleichzeitig mit der Bankenunion vorangetrieben werden: "Wir müssen den Banken- und Kapitalmarkt als gemeinsamen Rahmen verstehen", erklärte IW-Direktor Michael Hüther. Dabei betonte das IW, zwar müsse eine "europäische Einlagensicherung" verhindert werden, um die Risiken etwa bei italienischen Staatsanleihen nicht "allen Sparern Europas" aufzubürden. Dennoch könne man auf Dauer "eine einheitliche Geldpolitik mit fragmentierten Märkten nicht hinbekommen". Der deutschen Wirtschaft schwebt somit eine selektive Finanzmarktunion vor, bei der gemeinsame Standards die restlichen Investitionshürden beseitigen - und die Risiken weiterhin national begrenzt bleiben. Neben diesen Überlegungen ist die Kapitalmarktunion inzwischen das einzige nennenswerte EU-Projekt, auf dessen Realisierung sich Berlin und Paris einigen können - ein europapolitisches Placebo, das die fundamentalen Interessengegensätze zwischen Deutschland und Frankreich verdeckt. Dies wird auch - zwischen den Zeilen - in dem Leitartikel von Weidmann und Villeroy de Galhau deutlich: Darin ist von einer Vielzahl von Reformvorschlägen die Rede; doch bei "keiner dieser Reformen" bestehe "ein so breiter Konsens wie bei der Kapitalmarktunion".

 

[1] Kramp-Karrenbauer plädiert für Kapitalmarktunion - "Spannende Idee". businessinsider.de 28.06.2019.

[2] S. dazu Europas Achsen und Richtungskämpfe im Establishment.

[3] Tomasz Konicz: AfD: Die Masken fallen. heise.de 14.09.2017.

[4] Villeroy (EZB) plädiert vor deutschen Unternehmern für Kapitalmarktunion. de.reuters.com 28.06.2019.

[5] Berlin, Paris und Den Haag fordern Tempo bei EU-Kapitalmarktunion. de.reuters.com 17.05.2019.

[6], [7] François Villeroy de Galhau, Jens Weidmann: Auf dem Weg zu einer echten Kapitalmarktunion. faz.net 03.04.2019.

[8] "Wir haben keine europäischen Banken". iwkoeln.de 14.12.2018.

STANDPUNKTE • Großbritannien wiederbelebt Francis Drake, kapert Handelsschiff

Der Unterschied zwischen Piraterie, Freibeutertum und Sanktionen Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Gerade hatte ich in Rubikon einen Artikel darüber […]

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STANDPUNKTE • Großbritannien wiederbelebt Francis Drake, kapert Handelsschiff (Podcast)

Der Unterschied zwischen Piraterie, Freibeutertum und Sanktionen Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Gerade hatte ich in Rubikon einen Artikel darüber […]

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Die Macht um Acht (30)

Warndreieck für die Tagesschau! Nachrichtenlöcher führen zu Löchern im Kopf. Ein Warndreieck, so sagt die Verordnung, ist nötig zur „Kenntlichmachung […]

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Die Macht um Acht (30) (Podcast)

Warndreieck für die Tagesschau! Nachrichtenlöcher führen zu Löchern im Kopf. Ein Warndreieck, so sagt die Verordnung, ist nötig zur „Kenntlichmachung […]

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Netanjahu droht Iran mit Luftangriffen

Der Diktator des zionistischen Konstrukts (da er ohne Parlament bis zur Neuwahl am 17. September regiert) hat dem Iran mit Luftangriffen gedroht. Beim Besuch einer israelischen Luftwaffenbasis stellte Netanjahu sich vor einer F-35 und behauptete, israelische Kampfflugzeuge können überall im Nahen Osten eingreifen, "einschliesslich Iran und Syrien".


"Der Iran hat vor kurzem gedroht, Israel zu zerstören", wiederholte er die gleiche Lüge in einem Videoclip wie schon so oft, das am Dienstag veröffentlicht wurde. "Es lohnt sich, sie daran zu erinnern, dass diese Flugzeuge überall im Nahen Osten eingreifen können, einschliesslich Iran und Syrien."

Netanjahu äusserte seine Drohungen, während er vor einem F-35 Kampfflugzeug auf der Nevatim Airbase im Zentrum Israels stand.

Die israelische Luftwaffe hat ihre Kampfflugzeuge benutzt, um vermeintliche iranische und Hisbollah-Ziele in Syrien mehrmals anzugreifen, zuletzt Anfang Juli in den Städten Damaskus und Homs - Angriffe, bei denen mehrere Zivilisten starben.

Im vergangenen Jahr war Israel die erste Militärmacht der Welt, die die F-35 der nächsten Generation in einer Attacke einsetzte, angeblich gegen iranische Ziele in Syrien.

Der Westen regt sich nicht drüber auf und toleriert, dass Israel ständig Syrien angreift und jetzt wieder dem Iran mit einem Angriff droht.

Die Iraner müssen über diese wiederholte Drohung wohl lachen, denn nicht nur verfügt der Iran über eine schlagkräftige Luftabwehr, sondern für die F-35 ist der Iran zu weit weg, kann nur auf den Hinweg erreicht werden, zurück kommen die Maschinen ohne Luftbetankung nicht mehr.

Dann ist die F-35 eine totale Fehlkonstruktion und wirklich nicht Diensttauglich. Mindestens 13 Probleme plagen diese Maschine immer noch und dauernd muss herumgeflikt werden. Piloten sagen unter Hand, sie hassen diese Kiste.

Erst im April ist eine F-35 der japanischen Luftwaffe aus ungeklärten Gründen ins Meer gestürzt. Der Pilot kam dabei ums Leben.

Hier eine Liste einiger Probleme:

- Der Luftdruck im Cockpit ändert sich sehr oft und verursacht Trauma bei den Piloten, mit extremen Ohrenschmerzen.

- In sehr kalter Umgebung meldet die F-35 fehlerhafterweise ein Versagen der Batterien, was zu Flugabbrüchen führt.

- Flüge über Schallgeschwindigkeit von mehr als Mach 1,2 führt zu Strukturschäden und Blasenbildung auf der Tarnbeschichtung.

- Bei bestimmten Flugmanövern verlieren die Piloten die Kontrolle über die Maschine und können Neigung, Drehung und Gieren nicht mehr beeinflussen.

- Wenn bei einer F-35 bei einer harten Landung einen Reifen platz, könnte das auch beide Hydraulikleitungen zerstören und zu einem Verlust der Bremsen führen. Die Maschine schiesst dann über die Landebahn hinaus und geht verloren.

- Das Helm-Display ist voller Probleme, zeigt oft nur noch ein grünes Bild, was den Piloten die Sicht nimmt.

- Wenn in der Nacht wenig Mond- und Sternenlicht scheint, dann zeigt die Nachtsichtkamera nur noch Streifen, wodurch die Piloten den Horizont nicht mehr sehen und die Landung unmöglich macht.

- Wenn die F-35 an heissen Tagen senkrecht landet, dann produzieren die Triebwerke nicht genug Schub und es kommt zu harten Landungen.

- Die F-35 kann zu wenig Waffen und Bomben intern tragen. Grundsätzlich ist sie von der Kampfkraft schwächer als die F-16, die sie ersetzen soll.

- Der Wartungsaufwand ist doppelt so hoch bei dieser Maschine wie bei den Vorgängern.

- Mit nur einem Triebwerk ist sie anfälliger auf Triebwerksausfall.

- Die Tarnfähigkeit ist mittlerweile sowieso überholt.

- Dann für die ausländischen Betreiber der Maschine, die F-35 sendet alle gesammelten Daten in die USA, wo, wann, wie der Einsatz erfolgte, ohne es verhindern zu können.

Der Grund für die meisten Probleme, die F-35 ist eine "eierlegende Wollmilchsau", in der alles für die Air Force, Navy und Marines an Bedürfnissen reingepackt wurde, die alles können muss, aber nichts gut kann.

Das Pentagon wird bis Jahresende entscheiden, ob die F-35 wegen der Dienstuntauglichkeit überhaupt in die Vollproduktion gehen soll oder weiter im Testbetrieb und im Modus der Fehlerbehebung weiter läuft.

Man bedenke, der Erstflug erfolgte 2006 und seit 13 Jahren wird nur an den Fehlern herumgebastelt.

Deswegen, wenn Netanjahu sich vor einer F-35 stellt und damit dem Iran droht, ist das eher eine Lachnummer. Der Abschuss der super geheimen und getarnten US-Drohne auf grosser Höhe war den Iranern ja auch möglich.

Die Türken können froh sein, wenn Trump die Drohung wahr macht und die F-35-Gurke ihnen nicht liefert. Lieber zuverlässige russische Kampfjet kaufen, so wie sie das bestellte russische S-400 Luftabwehrsystem jetzt bekommen.

Steve Wozniak – löscht euer Facebook-Konto

Apple Mitbegründer Steve Wozniak hat letztes Jahr sein Facebook-Konto gelöscht und sagt nun jedem, der bereit ist, zuzuhören, dasselbe zu tun, bevor es zu spät ist. Das trifft auf viele andere "sozialen Medien" auch zu, die alle Datenkraken sind und Informationen über die Nutzer speichern und weiterverkaufen. Entweder an Konzerne oder an die Geheimdienste. Die Dienste werden als "gratis" angeboten, dabei ist nichts umsonst, man bezahlt mit seinen Daten und der Verletzung der Privatsphäre.


TMZ interviewte Wozniak am vergangenen Freitag am Reagan National Airport in D.C. und fragte ihn, ob er durch Facebook, Instagram und andere Social Media Plattformen, die seine Privatsphäre verletzen, gestört wird. Wozniak antwortete, dass soziale Plattformen unsere privaten Gespräche belauschen und persönliche Daten an Werbetreibende senden. Mit dem Mangel an Privatsphäre auf den sozialen Medien, sagte er, die meisten Menschen sollten ihre Konten löschen.

"Ich bin sehr darüber besorgt. Es gibt viele verschiedene Arten von Menschen, und einige der Vorteile von Facebook sind den Verlust der Privatsphäre wert", sagte Wozniak.

"Aber für viele wie mich ist meine Empfehlung an die meisten Leute - du solltest einen Weg finden, um von Facebook wegzukommen."

Wozniak sagte, dass es keine Möglichkeit gäbe, die Verletzung der Privatsphäre durch Big-Tech zu stoppen, ausser man nutzt die Dienste nicht. Big-Brother hört alles und speichert alles.

"Aber alles an dir.... Ich meine, sie können deinen Herzschlag jetzt mit Lasern messen, sie können dich mit vielen Geräten abhören. Wer weiss, ob mein Handy gerade zuhört. Alexa war schon viel in den Nachrichten", sagte er TMZ.



Was der Mitbegründer von Apple vorschlägt, sage ich schon seit Jahren. Ich habe seit 2011 kein Frazenbuch-Konto. Nicht weil ich es gelöscht habe, sondern weil mein Konto von "Zuckerschnute" gelöscht wurde.

Als ich anfing über die Bilderberg-Konferenz in St. Moriz im Juni 2011 zu berichten, wurde über Nacht ohne Vorwarnung das Konto gelöscht. Ich hatte damals über 10'000 "Freunde" und postete mein Artikel darauf.

Facebook und andere sammeln nicht nur die Nutzerdaten, sondern sie löschen auch Konten und zensieren die Meinungen oder Berichte, die dem Establishment nicht passen.

Es muss einem bewusst sein, durch die Nutzung der vielen "Gratisdienste", ob auf dem PC, Tablet oder Smartphone, hinterlässt man eine riesige Datenspur, die alles über einem zeigt.

Diese Datensammlung wird den Werbetreibenden verkauft, damit sie euch Produkte andrehen können, oder die Geheimdienste nutzen diese, um "unliebsame" Personen zu entdecken.

Deshalb nutze ich keinen einzigen dieser vielen Mediendienste die es gibt, nur E-Mail. Wichtige Texte werden chiffriert. Telefonieren tue ich mit ein IP-App und die Daten sind verschlüsselt.

Der Schutz meiner persönlichen Daten ist mir sehr wichtig und sollte auch für euch Priorität haben.

Ich wisst ja wer als erster den Satz brachte, "wer nichts zu verbergen hat muss nichts befürchten". Es war Joseph Goebbels nach der Machtergreifung der Nazis 1933 und Einführung des Polizeistaates.

In so einer faschistischen Welt leben wir spätestens seit 9/11 und Ausrufung des "Krieg gegen den Terror", denn wir sind in den Augen der westlichen "Demokratien" (lach) alle potenzielle "Staatsfeinde".