Archiv der Kategorie: Pandemie

KenFM-Spotlight: Epidemiologe Dr. Norbert Schwarz über Corona als „Killer-Virus“

Ausschnitt aus dem Gespräch mit dem Epidemiologen Dr. Norbert Schwarz – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/epidemiologe-dr-nobert-schwarz-corona-ist-kein-killer-virus/ Nein zur […]

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Versammlungsfreiheitsgesetz ist genau das Gegenteil

Berlins Regierung will mit einem neuen "Versammlungsfreiheitsgesetz“ Demonstrationen, je nachdem gegen was oder für was sie demonstrieren, erlauben oder verbieten. Als Begründung wird gesagt, gewaltverherrlichende und rassistische Demonstrationen sollen leichter verboten werden können.

Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung die ganz klar gegen die Versammlungs- und Meinungsfreiheit verstösst. Es ist völlig rechtswidrig das Thema des Protest zu prüfen und wenn es den Machthabern nicht passt nicht zu erlauben. Es verletzt den Grundsatz, "vor dem Gesetz sind alle gleich". 

Aber was ist anders von einem rot-rot-grünen Regime, also von den Kommunisten, in Berlin zu erwarten? Alles was sie tun ist antidemokratisch und ideologisch geprägt. Man beachte die Verdrehung der Wörter nach Orwelschen "Neusprech" in ihrem Gesetz, von wegen "Freiheit". 

Schleswig-Holstein hat bereits so ein "VersammlungsVERBIETUNGSgesetz" und andere Bundesländer werden sicher folgen.

Eine Kundgebung kann damit verboten werden, falls sie "geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln", "in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft" und dadurch "einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstösst".

Wer entscheidet was gegen das Empfinden und die Anschauung der Bürger verstösst? Das ist doch relativ und subjektiv.

Wenn die regierenden Politiker Atomstrom gut finden, dann verbieten sie "Kernkraft nein danke" Demos, oder was? Und aktuell, sie finden ihre Hygiene-Diktatur richtig also sind Versammlungen dagegen verboten, wie Berlins Innensenator es mit Querdenken versuchte.

Die deutschen Medien und Politiker bezeichnen die Teilnehmer an den Anti-Corona-Demos als Rechtsradikale, dabei sind das normale Bürger die für ihre Grundrechte einstehen. Wer eine Fahne des Kaisereichs trägt ist ein Nazi, also diese Demos mit solchen Teilnehmern auch verbieten.

Dabei handelt es sich um eine Lüge und Geschichtsfälschung, denn die Nationalsozialisten wollten doch nicht das Kaiserreich wieder herstellen und Kaiser Wilhelm II aus dem Exil in Holland wieder auf den Tron bringen. Der Kaiser hatte bis zu seinem Tot 1941 nichts mit den Nazis zu tun.

Es ist völlig absurd zu behaupten, wer ein Monarchist ist und die Kaiserzeit die 1918 endete gut findet ist Gewaltbereit, prägt die Riten und Symbole der Nazi-Gewaltherrschaft. Die Nazis waren Sozialisten und verabscheuten die Monarchie und gaben dem Kaiser die Schuld für den Verlust des I. Weltkrieg.

Diktatorische Regime legalisieren immer das Unrecht und machen entsprechende Gesetze, wie jetzt versucht wird. Die Nazis haben auch die Nürnberger Rassengesetze geschaffen um ihren Rassismus legal zu machen. Beamte haben dann nur die "Gesetze befolgt" und konnten sich darauf berufen.

Ein Polizist kann sein Gewissen ausschalten und eine Demonstration mit Gewalt auflösen, im Wissen, das Versammlungsfreiheitsgesetz erlaubt das, genauso wie die Polizei während der NS-Zeit die Nicht-Arier aus ihren Wohnungen zerrten und in KZs einsperrten. Alles laut Gesetz und legal.

In der DDR war es nicht anders, denn Republikflucht war laut Gesetz verboten, also konnten die Soldaten an der Mauer auf "Flüchtigen" schiessen und sie töten, alles im Rahmen des Gesetzes.

Wenn Unrechtsregime, und in Deutschland herrscht wieder eins mit der Machtergreifung wegen Corona, Gesetze machen die ganz klar gegen die Grundrechte verstossen, dann ist es Pflicht diese nicht zu befolgen. Gesetze sind kein Freibrief für den Staat, Verbrechen zu begehen.

Das trifft besonders auf die Exekutive zu, denn die Ausrede, "ich habe nur Befehle befolgt" gilt seit 1946 und der Verurteilung der NS-Kriegsverbrecher nicht mehr.

Alle einschränkenden Gesetzte und Befehle des Regimes  gegen die Freiheit, gegen die Menschenwürde und gegen die Verfassung, wie das "Infektionsschutzgesetz", sind illegal und dürfen nicht befolgt werden.

Nicht diejenigen die dagegen Demonstrieren sind kriminell sondern die es formuliert und  verabschiedet haben, sowie die es ausführen und durchsetzen sind es.

Ich hoffe der Tag wird bald kommen, wo die Bürger der Frage stellen, waren die Lockdown-Massnahmen gerechtfertigt und angemessen, oder waren sie völlig überrissen und unverhältnismässig?

War der Virus es wert nicht nur die Grundrechte massiv zu verletzen, ganze Existenzen zu vernichten, Millionen in die Arbeitslosigkeit zu treiben und die ganze Wirtschaft deswegen zu zerstören?

Alleine die Lufthansa wird 22'000 Menschen entlassen, im August waren fast 5 Millionen in Kurzarbeit, die Arbeitslosigkeit steigt rapide und es steht generell eine massive Pleitewelle an.

Und ich hoffe das alle Politiker, aber auch Ärzte, Experten und Medienvertreter, welche die Hygiene-Diktatur vehement gefordert und propagiert haben, zur Verantwortung gezogen und bestraft werden. Eigentlich müssten wir wegen Schadenminderungspflicht sie sofort aus ihren Positionen entfernen.

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Wurde die Corona-Krise geplant? | Von Paul Schreyer

Wie begann die Corona-Krise? Und wie wurde sie zum Medienereignis? Untersucht man den genauen Ablauf der Ereignisse im Januar 2020, […]

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Wurde die Corona-Krise geplant? | Von Paul Schreyer (Podcast)

Wie begann die Corona-Krise? Und wie wurde sie zum Medienereignis? Untersucht man den genauen Ablauf der Ereignisse im Januar 2020, […]

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Die Situation in Russland ist normal

Weil einige von euch Lesern mich gebeten haben über die Situation in Russland zu berichten, besonders was die Corona-Massnahmen betrifft, erzähle ich euch was ich vergangene Woche dort erlebte. Meine Reise führte mich nach Krasnodar, die Millionenstadt im Süden Russlands, wo ich für eine Woche Freunde besuchte, einen Gesundheitscheck in einer Klinik machte und Einkaufen ging. 

Für die Anreise benutzte ich die Eisenbahn von Sochi-Adler aus für die ca. 300 Kilometer was 4:20 Stunden dauerte. Die Strecke geht zuerst an der Küste des Schwarzen Meer entlang und dann Land einwärts durch eine kleinere Bergkette nach Krasnodar. 

Die Züge in Russland sind nicht besonders schnell, aber dafür sehr pünktlich, sauber, modern und die Preise günstig. Ich zahlte 900 Rubel für eine Strecke, was ca. 11 Euro entspricht. Die Ansagen im Zug und auf den Bahnhöfen sind auf Russisch und Englisch.

Die Bahn war voll, denn es ist Ende der Sommerferien und die Heimreise nach Norden steht an. Oder umgekehrt, das Wochenende wird noch im Süden am Meer verbracht, denn die Temperatur war immer noch bei 30 Grad und das Wetter herrlich.

In Krasnodar selber benutzte ich Taxis um herumzufahren. Unglaublich wie billig die sind, denn für 2 Euro (160 Rubel) wird man durch die ganze Stadt gebracht und die ist weitläufig. Der Preis einer Taxifahrt wird einem vorher mitgeteilt und ist fix. 

So, was habe ich an Corona-Massnahmen oder Einschränkungen während der Woche erlebt? Praktisch keine. Es gibt keine Maskentragepflicht, weder auf der Reise, in den Geschäften oder Restaurants. Man sieht kaum jemand eine tragen. Nur die Bedienung trägt welche. Im Zug misst das Personal die Temperatur der Passagiere mit einer Infrarot-Pistole. 

Es gibt auch keine Abstandspflicht zu anderen Menschen. Die Markierungen sind wohl am Boden vor den Kassen der Geschäfte eingezeichnet, nur niemand kümmert sich darum. Auch in den Restaurants sind die Tische und Stühle wie immer platziert und nicht weit auseinander. 

Nur in der super modernen Klink wo ich mich untersuchen lies bekommt man am Eingang ein Desinfektionsmittel auf die Hände gesprüht und eine Maske ausgehändigt die man tragen soll. 

Fazit: Die Situation was Corona betrifft ist was ich erlebt und gesehen habe fast normal. Ich kann natürlich nicht für ganz Russland sprechen sondern nur was im Süden am Schwarzen Meer passiert. Leider ist die Grenze immer noch geschlossen und Ausländer können nicht nach Russland einreisen.

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