KenFM im Gespräch mit: Sven Böttcher („Rette sich, wer kann!“) (Podcast)

Wir schreiben das Jahr 2005, als der Journalist Sven Böttcher seinen Hausarzt aufsucht, weil seine kalten Füße ihm Sorgen bereiten. […]

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Ist Merkel ein Roboter der einen Kurzschluss hatte?

Erschreckende Bilder von Merkel beim Empfang des neuen Präsidenten der Ukraine in Berlin. Beim Abspielen der deutschen Nationalhymne begann Merkel plötzlich an unkontrolliert zu zittern. Sie presste dabei die Lippen zusammen, um ihren Körper zu beherrschen.


Ist dass der Beweis, sie ist ein Roboter, der ein Fehlfunktion hatte? Oder liegt der Grund am Wassermangel, wie sie später den Anfall erklärte. Jedenfalls ist es nicht das erste Mal, das sie so zitterte.



Erinnert an ihre Freundin Hillary Clinton, die während des Wahlkampfes 2016 auch viele Anfälle hatte, komische Verrenkungen machte und fast umgefallen wäre, wenn die Bodyguards sie nicht aufgefangen und gestützt hätten.

Siehe "Hillary fällt in Ohnmacht an 9/11-Gedenken".

Damals wurde die Frage gestellt, ob Hillary überhaupt gesundheitlich in der Lage ist, das Präsidentenamt zu übernehmen? Diese Frage kann man auch nach diesen Bildern über Merkel stellen. Ist sie noch fit für den Job?

Wenn die Ursache für das Zittern wirklich wegen Wassermangel und schon öfters aufgetreten ist, warum trinkt sie dann nicht mehr, wenn sie es doch weiss. Kann auch einen anderen Grund haben und es handelt sich um eine Ausrede.

Habe die Ursache für ein Zittern kurz recherchiert und von fehlenden Wasser im Körper steht da nichts. Nur Aufregung, Kälte, aber auch diverse Erkrankungen wie Morbus Parkinson, Multiple Sklerose, Schlaganfall, Nervenschäden, Schilddrüsenüberfunktion, Morbus Wilson, Alzheimer, Leberversagen, Drogen, Alkohol und Medikamente.

Vielleicht ist ihr der "Stoff" ausgegangen und sie litt unter Entzug, oder die Dämonen in ihr haben kurz ihr Unwesen getrieben ;-)

Sie kann mir irgendwie nicht leid tun. Der Schaden, den die "Frau" in ganz Europa und insbesondere in Deutschland angerichtet hat, erschwert es jedem, für sie Mitgefühl zu empfinden, egal welches gesundheitliche Problem sie hat.

Harald Lesch ist ein Panikmacher und Scharlatan

Es gab mal eine Zeit, da habe ich die Sendungen von Harald Lesch gerne gesehen. In denen hat er den Aufbau und die Funktion unseres Planetensystem, der Sterne, Galaxien und des Universum erklärt. Diese Sendungen im Bayerischen Fernsehen waren gut und sehr lehrreich.

Harald Lesch als er im BR die Sendung alpha-Centauri moderierte

Von Astronomie hat er als studierter Astrophysiker eine Ahnung. Aber seitdem er Vorträge über das Klima abhält, redet er nur noch Blödsinn, denn davon hat er NULL Ahnung. Er ist kein Klimaexperte!!!

Was er von sich gibt und mit dem er Panik verbreitet ist völlig falsch, wie:

- CO2 wäre ein Treibhausgas ... ist es nicht.

- Erdöl und Erdgas wären Fossile Brennstoffe ... sind sie nicht.

- Es gebe zu viel CO2 in der Atmosphäre ... gibt es nicht.

- Wenn wir das CO2 nicht drastisch reduzieren, sterben die Menschen ... tun sie nicht.

- Die Atmosphäre wird sich überhitzen und das Leben auf dem Planeten zerstören ... wird nicht passieren.

- Mobilität mit Brennstoffzellen ist besser als mit Elektroautos ... ist es nicht.

- Die Waldfläche in Europa und auf der Welt ist ständig kleiner geworden ... ist sie nicht.

Herr Lesch, ich vordere sie auf, halten sie sich aus der Klimadiskussion raus und gehen sie zurück zur Astronomie, denn ihre ganze Argumentation beruht auf falschen Annahmen, fehlenden Informationen und ist nur ideologisch geprägt.

Ich frage mich, warum sie das machen?

Weil sie zu einer "Prominenz" durchs Fernsehen geworden sind? Ist ihnen ihr Gesicht in die Kamera zu halten zu Kopf gestiegen?

Als Wissenschaftler müssten sie eigentlich den Unterschied zwischen Wissen und Glauben kennen.

Was sie tun ist einen Glauben verbreiten, den ich Klimareligion nenne, und sie sind der Guru und Prediger dieses Glauben und wir sind alle Sünder die bestraft werden müssen.

Aber sie kennen den Spruch, glauben heisst nichts wissen!

Sie geben selber zu, es gibt viel wirkungsvollere Stoffe als CO2, die das Klima beeinflussen, wie Wasserdampf und Methan.

Sie geben auch zu, am Gehalt an Wasserdampf in der Atmosphäre können wir NICHTS ändern, ist aber der Hauptbeeinflusser.

Sie erwähnen nicht, dass der Anteil an Wasserdampf in der Atmosphäre durch die Sonneneinstrahlung gesteuert wird.

Als Astrophysiker müssten sie wissen, dass die Energie welche die Sonne ausstrahlt variiert und sich laufend ändert, dass die Sonne regelmässige Zyklen durchläuft.

Sie müssten auch wissen, dass der Abstand der Erde zur Sonne variiert und damit auch die Sonneneinstrahlung.

Die Sonne und was von ihr an Energie bei uns ankommt ist der Hauptfaktor der das Klima antreibt.

Das Klima der Erde hat sich immer geändert, von warmen Perioden zu kalten und wieder zu warmen, und wird sich immer ändern.

Der Mensch und die Natur sind mit dem wechselndem Klima gut zurecht gekommen, weil es immer wieder passiert.

Erst seit 100 Jahren sind wir aus der Kleinen Eiszeit rausgekommen, eine 500 jährige Periode, welche die Gletscher in den Bergen bildete.

Während der Römerzeit war das Klima sehr warm und es gab überhaupt keine Gletscher in den Alpen.

Die Warmzeit war der Grund für den Erfolg des Römischen Imperiums, denn es gab genug Lebensmittel durch gute Ernten.

Zu behaupten, ein wärmeres Klima wäre schlecht für die Menschheit, ist historisch gesehen falsch und deshalb eine LÜGE!!!

Wieso meinen sie, das heutige Klima ist das richtige und müssen wir unter allen Umständen erhalten?

Was sie nicht erwähnen ist, dass das CO2 der wichtigste Dünger für alle Pflanzen ist.

Wenn sie Botanik studiert hätten wüssten sie das. Ohne CO2 gehen Pflanzen ein, mit viel CO2 wachsen sie prächtig.

Historisch gesehen leben wir in einer sehr CO2 armen Zeit. Es gab Perioden da war der CO2-Gehalt in der Luft bis zu 20 Mal höher als heute.

Mit aktuell 0,04 Prozent CO2 in der Luft ist das verschwindend gering.

Was sie auch nicht erwähnen, das CO2 unterliegt einem Kreislauf. Es wird durch Pflanzen aus der Atmosphäre genommen und durch den Regen ins Meer gewaschen. Im Meer landet es auf dem Meeresboden und wird durch die Plattenverschiebung ins Erdinnere transportiert.

Das heisst, wenn kein neues CO2 in die Luft kommt und nur entfernt wird, dann gebe es gar keins mehr. Alle pflanzen, alle Tiere und auch wir würden sterben.

Wollen sie das mit ihrer Verteufelung des CO2?

Die Vulkane sind der grösste CO2-Produzent und bringen das CO2 wieder in die Atmosphäre zurück, so läuft der Kreislauf.

Wenn CO2 die Luft aufheizt, wieso benutzt man es nicht um Häuser zu heizen? Pumpen sie doch ein Haus voll mit CO2, es wird keinen Grad wärmer.

Ausserdem ist CO2 schwerer als Luft und sammelt sich am Boden. Das sollten sie als Wissenschaftler auch wissen.

Jeder der in der Feuerwehr ist oder im Bergbau weiss das, am tiefsten Punkt sammelt sich das CO2.

Deshalb ist es völliger Blödsinn zu behaupten, das CO2 würde in 20 Kilometer Höhe eine Schicht bilden, die wie das Glas eines Treibhauses wirkt und die Wärme nicht entweichen lässt.

Es gibt keinen "Glasdom" der unseren Planeten umhüllt. Zwischen dem Erdboden und der Leere des Weltraums ist nichts dazwischen ausser Luft.

In der Nacht entweicht die Wärme und strahlt in den Weltraum ab. Deswegen ist es tagsüber in den Wüsten 40 Grad und in der Nacht bei Null.

Was uns warm hält und für eine ausgeglichene Temperatur sorgt sind die Meere, da Wasser ein guter Wärmespeicher ist.

Mehr als 70 Prozent der Oberfläche unseres Planeten ist mit Meer bedeckt. Dort landet die ganze Wärme.

Wenn mehr Sonnenenergie auf die Erde auftrifft dann werden die Meere wärmer und dann die Luft darüber.

Durch die Verdunstung bildet sich Wasserdampf der aufsteigt, der dann als Wolken in der Luft kondensiert.

Das heisst, wenn es zu warm werden würde, dann gebe es mehr Wolken, die wiederum die Sonneneinstrahlung in den Weltraum reflektieren, was wieder für Abkühlung sorgt.

Unser Planet ist ein selbstregulierendes System.

Kühle Temperaturen bedeuten mehr Niederschlag, dadurch weniger Wolken, was mehr Sonnenenergie durchlässt.

Hohe Temperaturen bedeutet mehr Wolken was die Sonneneinstrahlung verhindert.

Ein wunderbares natürliches System.

Mehr CO2 in der Luft bedeutet, die Pflanzen nehmen mehr CO2 auf und wachsen prächtig, es gibt mehr Wald. Der CO2-Gehalt reduziert sich und ist im Holz gebunden. Auch ein selbstregulierendes System.

Wenn sie Ahnung von Forstwirtschaft hätten, dann wüssten sie, die Waldfläche in Europa war noch sie so gross wie heute.

In der Schweiz gibt es doppelt so viel Waldfläche wie vor 100 Jahren. Der Grund, weil weniger Holz verwendet wird als früher.

Das grösste Problem von jedem Landbesitzer ist, die Rückereborung der Natur der brachen Flächen. Wenn man nichts macht steht nach 20 Jahren ein Wald drauf, der CO2 aufgenommen hat.

Sie behaupten, Erdöl und Erdgas wären Fossile Brennstoffe. Stimmt nicht, diese Energieträger sind nicht durch die Verwesung von Dinosaurier oder andere Fossilien entstanden. Lächerlich.

Wenn sie Ahnung von Geologie und was im inneren der Erde vor sich geht, dann wüssten sie, Erdöl und Erdgas werden dort ständig unter hohem Druck und Hitze produziert. Das wussten schon die alten Griechen und nannten es Petrol, Öl aus Stein.

Auch ihre Bevorzugung von Brennstoffzellen statt Batterien für die Mobilität, weil Batterien mehr Energie bei der Herstellung verwenden sollen, ist falsch.

Sie berechnen nicht die gesamte Energiebilanz, denn die Errichtung von Tankstellen für Wasserstoff und die Produktion und Lagerung dieses Gases ist viel viel aufwendiger als die Infrastruktur für simple Ladestationen.

Was hätte ich lieber, ein hochexplosives Gas im Tank oder eine Batterie?

Ich frage mich, warum sie sich von jemanden der sich mit Sternen und Schwarzen Löchern beschäftigt hat dann mit CO2 als Klimakiller sich beschäftigt und einen auf Panik macht?

Als Wissenschaftler müssten sie doch wissen, wenn sie ehrlich sind, der Mensch hat den geringsten Einfluss auf das Klima und CO2 schon mal gar nicht.

Verteufeln sie CO2 weil Atomkraftwerke kein CO2 ausstossen? Werden sie von der Atomlobby gesponsert? Irgendwas muss sie von einem Astrophysiker zu einem Klimahysteriker verwandelt haben.

Deshalb, gehen sie zurück zu ihrem Ursprung und hören sie auf in Talkshows und Vorträgen Blödsinn zu erzählen und Panik zu verbreiten.

Sie behaupten laufend: "Die Lage wäre katastrophal, so richtig schlecht!"  Das stimmt doch gar nicht und ist Volksverhetzung!!!

Sie verkünden dauernd die Apokalypse, den Weltuntergang und wenn wir unser Verhalten nicht drastisch ändern, werden wir alle sterben. Sie sind ein Scharlatan!!!

Eine abschliessende Frage habe ich, wie haben sie selber ihr Verhalten geändert und ihren CO2-Ausstoss reduziert?

Gehen sie zu Fuss und treten ein Fahrrad oder sind sie auch ein Heuchler, der Wasser predigt und Wein sauft, von Auftritt zu Auftritt mit dem dicken Auto kommt und den Flieger nimmt?

2010 sagte Merkel – Multikulti ist absolut gescheitert

Ich habe mich an die Rede von Merkel vor der Jungen Union vom 16. Oktober 2010 erinnert und die Aussage von ihr noch präsent, "Multikulti ist absolut gescheitert". Um meine Erinnerung aufzufrischen habe ich das Video mit ihrer Rede mir angetan und tatsächlich, sie hat es gesagt und die Mitglieder der Jungen Union haben dabei kräftig geklatscht. Ist heute fast undenkbar so etwas zu äussern, denn dann ist man ein Rassist und Nazi.


Sie sagte, die Migranten müssen mehr für die Integration tun, sie müssen Deutsch lernen und sich anpassen. Es gehe nicht, dass die Zuwanderung das Sozialsystem belastet.

Was ist aber passiert? Sie hat diese Feststellung und Forderung über Bord geworfen, genau das Gegenteil vollzogen und ab 2015 über eine Million Migranten ungehindert ins Land gelassen, die sich ganz sicher nicht integrieren wollen, dem Steuerzahler auf der Tasche liegen und in Deutschland ist eine Parallelgesellschaft entstanden.

Hier die Aussagen in ihrer Rede:

Min 26:00 - "Und da wissen wir, dass wir 2,2 Millionen Langzeitarbeitslose haben. Das ist zu viel. Im Bundeshaushalt geben wir 40 Milliarden Euro für Langzeitarbeitslosigkeit aus und die Kommunen nochmal 10 Milliarden ... und der leichte Ruf, es soll mal ganz viel Zuwanderung kommen, diesem leichten Ruf dürfen wir nicht nachgeben, bevor wir nicht alles darangesetzt haben, unsere eigenen Menschen im Lande zu qualifizieren und ihnen eine Chance zu geben."

Diese Priorität, Deutsche muss man zuerst helfen, hat sie aber völlig umgekehrt. Jetzt wird den Ausländern zuerst geholfen, auf Kosten der Deutschen. Man schmeisst sie aus Wohnungen raus, um Platz für die Kulturbereicherer zu schaffen. Arbeitsplätze werden auch den Deutschen dadurch weggenommen.

Ausserdem gelten die Gesetze für den Grenzübertritt nicht mehr. Schmeiss deinen Pass weg und verlange Asyl, dann kommst du nach Deutschland problemlos rein. Wer aber den legalen Weg geht und ein Schengen-Visa beantragt, dem wird es oft von den deutschen Botschaften abgelehnt.

Habe ich selber in Armenien erlebt, wo ein Student aus dem Iran in Jerewan seit einem Jahr auf ein Visa wartet, obwohl er den Studienplatz garantiert hat. Er hatte mich um Hilfe gebeten. Es ist eine Schande, wie die Beamten des Auswärtigen Amtes mit den Antragsstellern umgehen, wie mit Vieh!!!

Min 38:30 - "Der Islam ist auch Teil Deutschlands. Und er ist Teil Deutschlands. Jetzt geht es darum, wie wir mit dieser Frage umgehen? Das sieht man nicht nur am Fussballspieler Özil."

Özil hat sich aber nicht integriert und identifiziert sich nicht als Deutscher, denn obwohl er einen deutschen Pass hat und in der Nationalmannschaft spielte, hat er sich geweigert, die Nationalhymne zu singen. Und vor wenigen Tagen hat er in Istanbul geheiratet und Erdogan war sein Trauzeuge.

Upps, "National" darf man seit Juni 2015 nicht mehr sagen, denn seit dem heisst sie nur noch "Die Mannschaft". So hat sich die deutsche Sprache bis in den Sport hinein ins politisch korrekte in letzter Zeit geändert. Orwells "Neusprech" lässt grüssen.

In der Schweiz heisst die Fussballnationalmannschaft immer noch "Nati". Bin ja gespannt, wann dort die Abkürzung verbannt wird.

"Lieber Freude, jetzt geht es darum, wie wir mit dieser Frage umgehen? Und da ist das Thema Integration ein zentrales Thema, weil unter den jüngeren Menschen unseres Landes, die Anzahl Menschen mit Migrationshintergrund zunehmen wird und nicht abnehmen wird. In Frankfurt am Main ist bei den Kindern unter fünf Jahren, haben von drei Kindern zwei einen Migrationshintergrund.

Wenn Merkel das als Problem 2010 feststellte, wie sieht es erst heute 2019 aus, nach der Millionen-Zuwanderung??? Gibt es in den Schulen der Ballungsgebiete überhaupt noch deutsche Kinder?

Min 29:26 - "Und natürlich war der Ansatz, jetzt machen wir einen auf Multikulti und leben so nebeneinander her und freuen uns über einander, dieser Ansatz ist gescheitert. Absolut gescheitert!"

Lautstarker und langer Applaus!

Damals hat Merkel das Scheitern der Multikultur festgestellt. Was hat sie aber gemacht? Eine Umvolkung eingeleitet, einen kulturellen Selbstmord, eine Zerstörung von allem was Deutschland bedeutet hat.

Min 40:29 - "Es geht nicht an, dass doppelt so viele von ihnen keine Schulabschluss haben, es geht nicht an, dass doppelt so viele keinen Berufsabschluss haben. Das macht uns die sozialen Probleme der Zukunft und deshalb ist Integration so wichtig."

Wenn Merkel den Mangel an Schul- und Berufsausbildung der Migranten 2010 als Problem der Zukunft erkannte, warum hat sie dann mit der Masseneinwanderung dieses Problem ins uferlose gesteigert, statt die, die schon hier waren zu "verdauen". Was da auf Deutschland an Sozialleistungen zukommt ist nicht zu verkraften und Merkels Spruch, "das schaffen wir" ist voll gelogen.

"Und deshalb heisst es vor allen Dingen, die, die daran teilhaben wollen an unserer Gesellschaft, nicht nur unsere Gesetze einhalten müssen, nicht nur sich zum Grundgesetz bekennen müssen, sondern sie müssen vor allen Dingen auch unsere Sprache lernen. Unsere Sprache lernen, unsere Sprache können, und darauf muss absoluter Wert gelegt werden."

Ist richtig, nur die Praxis sieht anders aus. Wenn man durch gewisse Viertel der Grossstädte läuft, sieht man keine deutschen Schriftzüge mehr, keine deutschen Geschäfte oder Gastronomie mehr und es wird kein Deutsch gesprochen oder verstanden. Man könnte meinen, man wäre in einem fremden Land und als Deutscher fühlt man sich fremd. Wie wird es erst in Zukunft sein?

"Es ist richtig, dass die Schüler die in die Schule kommen ihren Lehrer verstehen, sonst ist nicht zu erwarten, dass sie den Schulstoff verstehen."

Auch hier sieht es anders aus, denn in vielen Klassen wird kein Deutsch gesprochen, wenn die Kinder zu Hause gar kein Deutsch von den Eltern hören und lernen. Es wird wohl darauf hinauslaufen, die Lehrer werden Arabisch, Kurdisch, Türkisch, Afghanisch oder was immer lernen müssen.

"Und es ist absolut richtig und wichtig zu sagen, Mädchen müssen auf die Schulreisen kommen, am Sportunterricht teilnehmen und von Zwangsehen halten wir gar nichts. Das ist mit unseren Gesetzen nicht zu vereinbaren."

Da kann ich nur lachen, denn für die Töchter der Migranten werden zwangsweise so viele Ausnahmen gemacht, sonst stürmen die Eltern in die Schule und bedrohen die Lehrer. Die "Kultur", dass Mädchen und Frauen nicht gleichberechtigt sind und vieles nicht machen dürfen, ist in den fremden Gesellschaften ganz tief verwurzelt. Ausserdem werden Vielehen in Deutschland vom Staat bewusst toleriert und die grosse Zahl an Kindern daraus finanziert.

"Wir brauchen keine Zuwanderung, die unsere Sozialsysteme belastet."

Das ist ja die Hammeraussage, denn genau das ist mit Merkels Entscheidung, 2015 alle Türen und Tore zu öffnen passiert!!!

Vor einem Jahr meldete der Focus, seit dem Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 habe die Bundesregierung mindestens 43,25 Milliarden Euro für Asylzwecke ausgegeben. Voraussichtlich sollen in den nächsten vier Jahren weitere 80 Milliarden Euro hinzukommen.

"Ein Land das fordert muss sicherstellen, dass die Polizei an jedem Ort Zugang hat und es keine Gebiete gibt, wo kein Polizist sich mehr reintraut."

Es gibt so viele "No-Go-Zones" in Deutschland, wo kein Recht mehr herrscht, ausser dass der ausländischen Clans und Grossfamilien. Wer als Deutscher sich dort hinbegibt, wird wenn er Glück hat nur angepöbelt, "Was suchst du hier? Hau ab!", oder wenn er Pech hat überfallen und zusammengeschlagen.

"Und wenn wir diesem Geist, von einer Gesellschaft von morgen, mit den richtigen Weichenstellungen in der Sache, in die nächsten Monate gehen, dann sage ich ihnen, haben wir alle Chancen die Menschen zu überzeugen."



Ja Merkel, du hast wohl 2010 vieles richtig gesagt, aber nichts davon umgesetzt. Das war nur Wahlpropaganda, um Stimmen zu fangen. Du hast genau das Gegenteil von dem dann gemacht. Grossartig täuschen und lügen kannst du ja. Hast du als Kommunist in der DDR gelernt.

Deshalb verstehe ich nicht, warum Merkel 9 Jahre nach dieser Rede immer noch Kanzlerin ist und es noch mehr als 2 Jahre bis 2021 sein wird. Sie hat das Land komplett ins Negative verwandelt, so verändert, dass man es nicht mehr wiedererkennt.

Ist wirklich so, alle Kanzler waren Landesverräter, von Anfang an mit Konrad Adenauer an erster Stelle, Kohl als Zweiter und Merkel Dritte.

Aber die Deutschen vom Charakter her sind gerne hörige Untertanen und glauben tatsächlich, die da oben machen es richtig. Ausgeschlossen ist, dass die Deutschen jemals bereit für einen echten Massenprotest sind, geschweige denn eine Revolution.

"Es geht uns ja noch gut", dabei ist es schon lange nicht mehr gut, wenn man früher mit heute vergleicht und weiss wie Deutschland mal war, denn ich habe 12 Jahre ab den 70gern dort gelebt.

Was aus Deutschland geworden ist sieht man alleine an der Unfähigkeit den Flughafen Berlin Brandenburg zu bauen. Baubeginn war 2006, kurz nach Merkels Amtsantritt. Die Eröffnung sollte 2011 erfolgen, ist aber bis heute nicht geschehen und immer wieder verschoben worden.

Vergangene Woche hat Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer Zweifel geäussert, die Eröffnung des BER kann im Oktober 2020 stattfinden. Die Kosten bisher belaufen sich auf über 7 Milliarden Euro.

Ich wette ja nicht, aber ich bin mir sicher, Merkel wird die Eröffnung während ihrer restlichen Amtszeit nicht mehr erleben.

Zum Vergleich, die "unfähigen" Russen haben in der gleichen Zeit ab 2006 zahlreiche neue Terminals und 13 modernste Flughäfen gebaut, ... ich wiederhole 13!!! ... plus eine Olympiade und eine Fussballwelt- meisterschaft mit dem Bau von vielen Stadien ausgetragen ... und eine 18 Kilometer lange Brücke über das Meer zur Krim in nur zwei Jahren gebaut. Russland hat sich dabei NICHT verschuldet und ist heute fast schuldenfrei!!!

Deutschland unter Merkel kann man nur insgesamt ein vernichtendes Armutszeugnis ausstellen.

Da fallen wir die Worte aus einem Sketch von Michael Mittermeier ein: "Du kannst ja nicht mal ein Fahrrad reparieren."

Neue Regierung, alte Bekannte

Eine überraschende Koalition

Für politische Beobachter vollkommen überraschend kündigten am 7. Juni in der Republik Moldau Vertreter des liberalen Pro-EU-Parteienbündnisses ACUM und der Sozialistischen Partei (PSRM) an, eine gemeinsame Koalition bilden zu wollen.[1] Die frühere Weltbank-Mitarbeiterin Maia Sandu wurde von einer Mehrheit des Parlaments zur Premierministerin gewählt, obwohl das von ihr mitgeführte Bündnis ACUM weniger Sitze im Parlament hat als die PSRM. Mit Sandu hatte sich schon kurz vor den Präsidentschaftswahlen 2016 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen und damit ihre Unterstützung für die neoliberale Politikerin angedeutet.[2] Die von der CDU dominierte Europäische Volkspartei (EVP) hatte für Sandus Wahlkampagne Mitarbeiter in das Land entsandt, obwohl Sandus Partei der EVP nicht angehört.[3] Sandu verlor damals die Wahl gegen Igor Dodon von der Sozialistischen Partei, die sich für einen Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion einsetzt. Im Rahmen der neu gebildeten ACUM-PSRM-Koalition erhielten die Sozialisten jetzt das Amt der Parlamentspräsidentin, des Vizepremiers und des Verteidigungsministers. Die restlichen Posten konnten die Liberalen besetzen.

Ein Gegen-Coup

Nur einen Tag nach der Bildung der neuen Koalition, am 8. Juni, setzte allerdings das moldauische Verfassungsgericht in einem ebenfalls überraschenden Schritt den amtierenden Präsidenten Dodon ab. Zudem erklärte es die Wahl der Premierministerin für ungültig und ebnete den Weg für Neuwahlen. Laut dem Gericht sollte ab sofort Pavel Filip, ein ehemaliger Premierminister und enger Vertrauter des Oligarchen Vladimir Plahotniuc, als Präsident amtieren. Plahotniuc, der als reichster Mann im Land gilt und auch über starken politischen Einfluss verfügt, hatte das moldauische Verfassungsgericht vor allem in den Jahren 2012 und 2013 mit seiner Partei DPM (Demokratische Partei Moldaus) unter seine Kontrolle gebracht.[4] Von den sechs Richtern sind drei ehemalige Mitglieder der DPM; zwei weitere wurden von der DPM-Mehrheit im Parlament kurz vor den Wahlen im Februar dieses Jahres eingesetzt.[5]

Einigung der Mächte

Plahotniucs politischer und wirtschaftlicher Einfluss ist zuletzt offenkundig mehreren ansonsten rivalisierenden Mächten ein Dorn im Auge gewesen, darunter Berlin und die EU. Am 3. Juni hatten in einem ungewöhnlichen Schritt hochrangige Vertreter von EU, USA und Russland gleichzeitig die Republik Moldau besucht und sich mit politischen Vertretern der drei großen politischen Blöcke im Land besprochen. Kurz darauf wandten sich die Liberalen und die Sozialisten einander zu und begannen Koalitionsgespräche - offenbar auf Anweisung aus Brüssel, Washington und Moskau: EU, USA und Russland hatten wohl endgültig beschlossen, Plahotniuc loszuwerden.[6]

Aufstieg eines Oligarchen

Plahotniucs Aufstieg hatte während der Regierungszeit der Kommunistischen Partei begonnen, die von 2001 bis 2009 herrschte und dabei eine Zeitlang - von 2003 bis 2007 - einen strikten Pro-EU-Kurs einhielt, diesen dann aber verließ. Nach einer vom Westen unterstützten "Farbrevolution" kam im Jahr 2009 eine neue Pro-EU-Koalition an die Regierung, der nun auch Plahotniucs DPM angehörte. Gemäß einer internen Abmachung zwischen verschiedenen Oligarchen konnte Plahotniuc große Teile der Justiz unter seine Kontrolle bringen.[7] Auf seinen seitdem erkauften Einfluss, darunter auch die faktische Kontrolle des Verfassungsgerichts, setzte Plahotniuc in der Krise der vergangenen Woche.

Kaum Kritik aus Berlin

In den Jahren 2014/2015 kam es zu einer ersten Staatskrise in der Republik Moldau. Damals verschaffte sich Plahotniuc per Bestechung eine Mehrheit im Parlament und ließ den bis kurz zuvor mit ihm verbündeten Oligarchen Vlad Filat, der von 2009 bis 2013 als Premierminister amtiert hatte, verhaften. Die deutsche Bundesregierung sah damals nichts Kritikwürdiges an dem bemerkenswerten Vorgang und stützte Plahotniuc. Noch 2017 entsandte die Bundeswehr zudem Berater in das Land und finanzierte das moldauische Militär mit 300.000 Euro.[8] Auch als die moldauischen Streitkräfte entgegen der Order des Oberbefehlshabers, des Präsidenten Dodon, zu NATO-Manövern entsandt wurden, blieb die Bundesregierung dem einflussreichen Drahtzieher Plahotniuc treu.[9]

EU-Assoziierung faktisch am Ende

Einer der Gründe für die weitgehend kritiklose Haltung der deutschen Regierung war das Festhalten der moldauischen Regierungen an einem klaren Pro-EU-Kurs. Im Jahr 2016 erklärten nun allerdings erste Beobachter den Assoziierungsprozess der EU mit der Republik Moldau für gescheitert; gegen die Korruption der Pro-EU-Regierung gingen Demonstranten auf die Straße.[10] Die Bundesregierung suchte Kritik und Proteste herunterzuspielen und erklärte, das Reformtempo habe sich in den Jahren 2015 und 2016 lediglich verlangsamt.[11] Der Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moldau beschimpfte die Protestierenden als von Russland "gekaufte Demonstranten", die zudem teilweise eigens aus der abtrünnigen Region Transnistrien antransportiert worden seien.[12] Auch als die EU aufgrund "fehlender Fortschritte im Justizsektor" keine andere Möglichkeit mehr sah, als ihre Zahlungen an die moldauische Judikative im Jahr 2017 einzustellen, hielt die Bundesregierung zunächst noch an ihren engen Beziehungen zum Oligarchen Plahotniuc fest.[13]

Pro-EU-Regierung im Amt

Die Parlamentswahlen im Februar dieses Jahres gewannen dann die EU-kritisch eingestellten Sozialisten knapp. Lediglich drittstärkste Kraft wurde das Parteienbündnis ACUM, das sich für eine Fortsetzung des EU-Kurses einsetzt. Mit den Sozialisten als stärkster Kraft schien eine Pro-EU-Regierung lange Zeit ausgeschlossen. Als dann überraschend Maia Sandu zur neuen Premierministerin gewählt wurde, erkannte die Bundesrepublik ihre Regierung als einer der ersten Staaten an.[14] Die moldauische Polizei wiederum erklärte sich zur Gegenregierung von Plahotniucs Gnaden loyal. Das von Deutschland seit vielen Jahren finanziell und mit Beratern unterstützte Militär bekannte sich seinerseits zu strikter Neutralität.[15] Am vergangenen Freitag erklärte nun Gegen-Präsident Pavel Filip, er gebe auf. Die Entscheidung fiel, nachdem eine Plahotniuc-Delegation von politischen Gesprächen in der US-Botschaft zurückgekehrt war. Bundesaußenminister Heiko Maas ließ über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiten, er begrüße den "Rückzug der alten Regierung in Moldau" und biete deutsche Unterstützung an.[16] Maia Sandu, die schon seit 2016 öffentlich aus Deutschland gefördert wird, hat sich damit durchgesetzt: ein Überraschungssieg der mit der Bundesrepublik kooperierenden Kräfte über einen ehemaligen Kooperationspartner Berlins.

 

[1] Matei Rosca: Moldova gets surprise new government. politico.eu 08.06.2019.

[2] S. dazu Rückschlag für Berlin.

[3] David X. Noack: Berlin setzt auf Oligarchen. junge Welt 29.03.2017. Im Dezember 2017 erhielt die ACUM-Partei von Maia Sandu dann Beobachterstatus bei EVP.

[4] Oktawian Milewski: Moldova in the midst of an anti-oligarchic revolt. neweasterneurope.eu 20.06.2019.

[5] Dumitru Minzarari: Moldovan Political Crisis Brings Great Opportunities but Also Serious Risks. jamestown.org 10.06.2019.

[6] Oktawian Milewski: Moldova in the midst of an anti-oligarchic revolt. neweasterneurope.eu 20.06.2019.

[7] S. dazu Drohender Rückschlag.

[8], [9] David X. Noack: Intransparenz und zwielichtige Partner. Neues Deutschland 27.03.2018.

[10] Vladimir Socor: Romania Bidding for Influence in Moldova (Part Three). jamestown.org 26.04.2016.

[11] David X. Noack: Berlin setzt auf Oligarchen. junge Welt 29.03.2017.

[12] Johanna Siegemund: Oligarchie unter europäischem Deckmantel. detektor.fm 25.01.2016.

[13] David X. Noack: Intransparenz und zwielichtige Partner. Neues Deutschland 27.03.2018.

[14] European nations, Russia back new government in Moldova. foxnews.com 11.06.2019.

[15] Oktawian Milewski: Moldova in the midst of an anti-oligarchic revolt. neweasterneurope.eu 20.06.2019.

[16] Entscheidung in Moldaus Machtkampf. dw.com 14.06.2019.

STANDPUNKTE • Deutsche Geheimdienste verursachen Kriegsgefahr am Golf (Podcast)

Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser. Mit der Lieferung von Militärelektronik, Nachrichtentechnik und Ausbildungshilfe an Irak, Iran, Saudi Arabien, Jordanien, […]

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